NATO-Verteidigungsminister beschließen neues Zielfähigkeitenpaket

Brüssel. Die NATO-Verteidigungsminister haben in Brüssel ein neues Capability Targets Package beschlossen. Es verpflichtet die 32 Mitgliedstaaten zu massiv erhöhten Munitionsbevorratungen, mehr schweren Brigaden und einer verbindlichen Luftverteidigungsstaffelung. Deutschland trägt rund 18 Prozent der Mehrforderungen. Generalsekretär Rutte sprach von der „größten Anpassung seit dem Kalten Krieg“.

Schwerpunkt Munition

Die Munitionsbevorratung bei 155-mm-Artillerie soll bis 2030 vom heutigen 30-Tage-Vorrat auf einen 90-Tage-Vorrat steigen. Deutschland muss dafür rund 1,2 Millionen zusätzliche Schuss anschaffen. Rheinmetall hat bereits Lieferkapazitäten in Unterlüß und im niedersächsischen Ahlen ausgebaut.

Mehr schwere Brigaden

Deutschland verpflichtet sich, bis 2031 sieben einsatzbereite Heeresbrigaden zu stellen, davon zwei dauerhaft im NATO-Verfügungsbereich. Die Brigade Litauen ist bereits eingerechnet. Inspekteur des Heeres sprach von einer „ambitionierten, aber leistbaren“ Forderung.

Finanzielle Folgen

Die Mehrkosten für Deutschland werden im Bundesverteidigungsministerium auf 14 Milliarden Euro über fünf Jahre geschätzt. Eine Anschlussregelung zum Sondervermögen wird derzeit zwischen Bundeskanzleramt und Bundestag verhandelt.